Baden Württemberg

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  • Generationswechsel am Amtsgerichts Neuruppin Generationswechsel am Amtsgerichts Neuruppin
    (BJP) Der neue Direktor des Amtsgerichts Neuruppin, Herr Frank Jüttner, wurde heute mit einer Festveranstaltung feierlich in sein Amt eingeführt. Der 50jährige Jurist, der 1996 seine Richterlaufbahn am Landgericht Neuruppin begonnen hatte, trat das Amt bereits am 1. Oktober 2016…

Bremen

Hamburg

  • Polizei hält an Stigmatisierung von HIV-positiven Menschen fest Polizei hält an Stigmatisierung von HIV-positiven Menschen fest
    (BJP) Die Hamburger Polizei hält weiterhin an der Stigmatisierung von Menschen mit HIV fest. Wie eine Anfrage (Drs. 21/6813) der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft ergab, wird in der Datenbank Inpol nach wie vor das Merkmal „ANST“ (für…

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Sachsen-Anhalt

  • Tatort Internet: Hass und Hetze wirksam bekämpfen Tatort Internet: Hass und Hetze wirksam bekämpfen
    (BJP) Rechte und rassistische Hetze im Internet hat im Jahr 2015 dramatisch zugenommen. Das zeigen Zahlen des Bundesamtes für Justiz. Demnach stiegen im Jahr 2015 die mit Tatort "Internet" begangenen Volksverhetzungen und Gewaltdarstellungen von 500 auf 2300. Hierzu erklärt der…

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