Baden Württemberg

Bayern

Berlin

  • Integrationsgesetz verwirklicht das Prinzip des Förderns und Forderns Integrationsgesetz verwirklicht das Prinzip des Förderns und Forderns
    (BJP) „Der Entwurf des Integrationsgesetzes ist ein weiterer Baustein für eine bessere Arbeitsmarktintegration für Flüchtlinge. Gerade die mit Bundesmitteln finanzierten zusätzlichen Arbeitsgelegenheiten sind besonders auch für Frauen ein erster Anker in den Arbeitsmarkt. Die Betreuung von Kindern darf dabei kein…

Brandenburg

Bremen

  • Justizsenator Martin Günthner stellt sanierten Jugendvollzug vor Justizsenator Martin Günthner stellt sanierten Jugendvollzug vor
    (BJP) Der Senator für Justiz und Verfassung, Martin Günthner, hat heute (27.05.2016) Vertreterinnen und Vertretern aus Politik, Justiz, Verwaltung sowie Jugend- und Straffälligenhilfe das sanierte Gebäude des Jugendvollzuges der Justizvollzugsanstalt Bremen vorgestellt. „Ich bin glücklich, dass wir heute mit der…

Hamburg

  • Mareike Engels zu den Reforminitiativen im Sexualstrafrecht Mareike Engels zu den Reforminitiativen im Sexualstrafrecht
    (BJP) Die sozialpolitische Sprecherin der Grünen Fraktion, Mareike Engels, spricht in der Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft am 25. Mai 2015 zum Thema „'Nein heißt Nein' – Für eine Reform des Sexualstrafrechts zur Verbesserung des Schutzes vor sexualisierter Gewalt auf Basis…

Hessen

Mecklenburg-Vorpommern

Niedersachsen

Nordrhein-Westfalen

Rheinland-Pfalz

  • Mehr Mut zur Barrierefreiheit – Behindertengleichstellungsgesetz ergänzen Mehr Mut zur Barrierefreiheit – Behindertengleichstellungsgesetz ergänzen
    (BJP) In dieser Woche wird im Bundestag die Novellierung des Bundesbehindertengleichstellungsgesetzes beschlossen. Allerdings fehle eine Regelung für öffentliche Angebote von privaten Anbietern, kritisierte der Landesbeauftragte für die Belange behinderter Menschen Matthias Rösch. „Der für blinde und sehbehinderte Menschen nicht nutzbare…

Saarland

  • Kramp-Karrenbauer für mehr Familienfreundlichkeit bei der Polizei Kramp-Karrenbauer für mehr Familienfreundlichkeit bei der Polizei
    (BJP) Die Landesvorsitzende der CDU Saar, Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer, spricht sich anlässlich des Muttertags am Sonntag für eine noch bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf aus. Insbesondere in Behörden mit Wechselschicht, wie etwa bei der Polizei, sieht sie Handlungsbedarf im…

Sachsen

Sachsen-Anhalt

Schleswig-Holstein

Thüringen

  • Akten zur Organisierten Kriminalität für die Aufklärung notwendig Akten zur Organisierten Kriminalität für die Aufklärung notwendig
    (BJP) Die gestern veröffentlichte Recherche des mdr zu V-Personen der Thüringer Polizei im Bereich der Organisierten Kriminalität, welchen Kontakte ins NSU-Umfeld nachgesagt werden, bestätigen die bereits seit mehreren Jahren geäußerte Position der Linksfraktion zu Verbindungen zwischen Neonazis und der Organisierten…