Baden Württemberg

Bayern

Berlin

Brandenburg

Bremen

Hamburg

  • Stöver: Drogenpolitik des Senates ist verfehlt Stöver: Drogenpolitik des Senates ist verfehlt
    (BJP) Heute wurde gemeldet, das in keiner anderen deutschen Millionenstadt die Zahl der Drogentoten derart stark gestiegen wäre wie in Hamburg. Dazu erklärt Birgit Stöver, gesundheitspolitische Sprecherin der CDU-Bürgerschaftsfraktion: „Rot-Grün muss bei der Drogen- und Suchtpolitik den Resetknopf drücken. Die…

Hessen

Mecklenburg-Vorpommern

Niedersachsen

Nordrhein-Westfalen

Rheinland-Pfalz

  • Legalisierung: Gebt das Hanf frei Legalisierung: Gebt das Hanf frei
    (BJP) Anlässlich des Global Marijuana March am 06.05.2017 erklärt die Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz, Katharina Binz: "Erneut demonstrieren Menschen weltweit friedlich für die Legalisierung von Cannabis. Wir GRÜNE setzen uns für eine liberale Drogenpolitik ein und haben auf…

Saarland

  • Spielhallen-Urteil: Landesregierung sieht sich bestätigt Spielhallen-Urteil: Landesregierung sieht sich bestätigt
    (BJP) „Die Landesregierung sieht sich durch den Beschluss des Bundesverfassungsgerichts in ihrem Kurs der konsequenten Glücksspielregulierung bestätigt.“ Dies sagte Wirtschaftsministerin Anke Rehlinger am. Das Bundesverfassungsgericht hat die Verfassungsbeschwerde gegen das Saarländische Spielhallengesetz in vollem Umfang zurückgewiesen. Die Verschärfungen bezüglich der…

Sachsen

  • GRÜNE: Demokratie stärken – Rechtsextremismus entgegenwirken GRÜNE: Demokratie stärken – Rechtsextremismus entgegenwirken
    (BJP) BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN in Sachsen nehmen die aktuelle Diskussion rund um das Thema Rechtsextremismus in Ostdeutschland zum Anlass, um endlich ein entschiedenes Handeln gegen rechtsextremistische und antidemokratische Aktivitäten im Freistaat einzufordern. Die politische Bildung muss endlich verstärkt werden,…

Sachsen-Anhalt

  • Aktuelle Debatte: „Sachsen-Anhalt sicher machen. Ohne Waffen!“ Aktuelle Debatte: „Sachsen-Anhalt sicher machen. Ohne Waffen!“
    (BJP) „Waffen sind ernsthafte Gefahr“. Statements des innenpolitischen Sprechers der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag von Sachsen-Anhalt, Sebastian Striegel, im Rahmen der Landtagsdebatte über Waffenbesitz in Sachsen-Anhalt: „Waffen in den falschen Händen stellen eine ernsthafte Gefahr für die öffentliche…

Schleswig-Holstein

Thüringen

  • Rechtsextremismus im Osten – Haltung ist gefragt Rechtsextremismus im Osten – Haltung ist gefragt
    (BJP) „Rechtsextremismus kleinzureden, kann gefährlich sein. Das wissen wir spätestens seit dem Auffliegen des NSU-Terrortrios aus Thüringen. Auch wenn es nicht selten wie ein unschöner Makel erscheint, sollten wir uns nicht davor scheuen, verstärkte Probleme mit Rechtsextremismus in bestimmten Regionen…