Baden Württemberg

Bayern

Berlin

Brandenburg

Bremen

Hamburg

Hessen

Mecklenburg-Vorpommern

  • Die Schönfärberei ist ein Schlag ins Gesicht aller Opfer Die Schönfärberei ist ein Schlag ins Gesicht aller Opfer
    (BJP) Zur Einschätzung der Lage von Frauen in M-V, die Opfer von Gewalt wurden, durch Sozialstaatssekretär Nikolaus Voss erklärt der gleichstellungspolitische Sprecher der Linksfraktion, Peter Ritter: Die von Staatsekretär Voss benannten Opferzahlen sind lediglich die bekannt gewordenen Fälle. Die vom…

Niedersachsen

Nordrhein-Westfalen

  • Fall Wendt: Minister Reul muss Bericht offenlegen und Konsequenzen ziehen Fall Wendt: Minister Reul muss Bericht offenlegen und Konsequenzen ziehen
    (BJP) Zu den jüngsten Medienberichten im Fall des Vorsitzenden der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt (CDU), erklärt Thomas Kutschaty, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Nach Medienberichten haben die verwaltungsinternen Sonderermittler, die nach Bekanntwerden der Causa Wendt vom damaligen Landesinnenminister…

Rheinland-Pfalz

Saarland

  • Bundespolizei leistet gute Arbeit – nicht besetzte Stellen nachpersonalisieren Bundespolizei leistet gute Arbeit – nicht besetzte Stellen nachpersonalisieren
    (BJP) Im Innenausschuss berichtete am Donnerstag der Präsident der Bundespolizeidirektion Koblenz, Joachim Moritz, über die aktuelle Situation der Personalstruktur und der Aufgabenfelder der Bundespolizei im Saarland. Die innenpolitischen Sprecherinnen der Koalitionsfraktionen, Petra Berg (SPD) und Ruth Meyer (CDU) loben die…

Sachsen

Sachsen-Anhalt

  • Oury Jalloh: Einsetzung von Beratern ist unstrittig Oury Jalloh: Einsetzung von Beratern ist unstrittig
    (BJP) Zur Berichterstattung der Mitteldeutschen Zeitung im Fall Oury Jalloh erklärt der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Siegfried Borgwardt: „Mit Beschluss des Landtages vom 24. November 2017 wurde die Landesregierung gebeten, den Mitgliedern des Rechtsausschusses Akteneinsicht in das…

Schleswig-Holstein

  • Neuer Abteilungsleiter im Justizministerium Neuer Abteilungsleiter im Justizministerium
    (BJP) Dr. Dirk Bahrenfuss übernimmt zum 1. April 2018 die Leitung der Abteilung "Rechts- und justizpolitische Angelegenheiten, Gerichte und Staatsanwaltschaften, Gnadenwesen" im schleswig-holsteinischen Justizministerium. Diesem Besetzungsvorschlag von Justizministerin Sabine Sütterlin-Waack hat das Kabinett in dieser Woche zugestimmt. Justizstaatssekretär Wilfried Hoops…

Thüringen