Baden Württemberg

Bayern

Berlin

Brandenburg

  • Vorgaben für Sicherheitskräfte in kommunalen Flüchtlingsunterkünften zu lax Vorgaben für Sicherheitskräfte in kommunalen Flüchtlingsunterkünften zu lax
    (BJP) Der Vorsitzende vom Landesverband Brandenburg des Bundesverbandes der Sicherheitswirtschaft (BDSW) Matthias Schulze hat vor „schwarzen Schafen“ in der privaten Sicherheitsbranche in Brandenburg gewarnt (vgl. Bericht der Märkischen Allgemeinen vom 20.6.2016). Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat die Landesregierung zu…

Bremen

Hamburg

  • Gallina: Wir wollen das Kind und seine Rechte in den Mittelpunkt stellen Gallina: Wir wollen das Kind und seine Rechte in den Mittelpunkt stellen
    (BJP) SPD, Grüne, LINKE und FDP haben heute einen interfraktionellen Antrag zur Einsetzung einer Enquete-Kommission zum Thema Kinderschutz und Kinderrechte in die Bürgerschaft eingebracht. Mitglieder sollen Sachverständige und Abgeordnete der Bürgerschaft werden. Zudem erhält die Kommission einen Arbeitsstab. Die Kommission…

Hessen

Mecklenburg-Vorpommern

Niedersachsen

Nordrhein-Westfalen

Rheinland-Pfalz

Saarland

Sachsen

  • Homann: Vorfälle von Bautzen sind Ergebnis rechter Strategie Homann: Vorfälle von Bautzen sind Ergebnis rechter Strategie
    (BJP) Henning Homann, stellvertretender Vorsitzender und Sprecher für demokratische Kultur der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, im Landtag in der Aktuellen Debatte „Lehren aus den Vorfällen von Bautzen ziehen!"„Als Konsequenz aus den Vorfällen in Bautzen müssen wir die Betreuung von jungen…

Sachsen-Anhalt

Schleswig-Holstein

Thüringen

  • Zustimmung für fakultatives Referendum und mögliche Verfassungsklage Zustimmung für fakultatives Referendum und mögliche Verfassungsklage
    BJP) Auf der Klausurtagung des CDU-Landesvorstands mit den Kreisvorsitzenden und den Vorsitzenden der Landesfachausschüsse in Finsterbergen, gab es große Unterstützung für das Vorhaben des Parteivorstands, eine mögliche Verfassungsklage gegen die Gebietsreform prüfen zu lassen. Auch die Pläne zur Verfassungsänderung mit…