Baden Württemberg

Bayern

Berlin

  • Nicole Höchst zu den neuen Erkenntnissen im Fall "Mia" Nicole Höchst zu den neuen Erkenntnissen im Fall "Mia"
    (BJP) Die gesamte Bundesrepublik trauert mit Mias Familie und kann dennoch den schweren Verlust nicht mindern. "Der Familie sowie allen Opfern und ihren Familien gilt mein tief empfundenes Mitgefühl. Umso wichtiger, dass nicht weitere Mädchen und Frauen der systemverordneten Blindheit…

Brandenburg

Bremen

  • Grüne fordern Drogenscouts / Bensch: „Grüner Drogen-TÜV wäre Irrsinn“ Grüne fordern Drogenscouts / Bensch: „Grüner Drogen-TÜV wäre Irrsinn“
    (BJP) Den Vorschlag der Grünen, für junge Partygänger Qualitätstests für illegale Drogen durch Drogen-Scouts einzuführen, kritisiert der gesundheitspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Rainer Bensch, scharf: „Es ist unglaublich, mit welchen Vorschlägen die Grünen mittlerweile verzweifelt versuchen, Klientel-Wahlkampf zu betreiben nachdem ihre…

Hamburg

Hessen

Mecklenburg-Vorpommern

  • Sebastian Ehlers: Anwendung sogenannter Dashcams muss rechtlich klar geregelt werden Sebastian Ehlers: Anwendung sogenannter Dashcams muss rechtlich klar geregelt werden
    (BJP) Zur Entscheidung des Bundesgerichtshofs, Aufnahmen von Auto-Minikameras bei Unfällen als Beweis vor Gericht zuzulassen, erklärt der Rechtspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Sebastian Ehlers: „Auf die Entscheidung des Bundesgerichtshofs, Aufnahmen sogenannter Dashcams bei Unfall-Prozessen als Beweismittel zuzulassen, muss der Bundesgesetzgeber mit…

Niedersachsen

Nordrhein-Westfalen

Rheinland-Pfalz

  • Schwarz: Taser soll es flächendeckend im Streifendienst geben Schwarz: Taser soll es flächendeckend im Streifendienst geben
    (BJP) Das rheinland-pfälzische Kabinett hat heute beschlossen, dass Distanzelektroimpulsgeräte (Taser), der Polizei flächendeckend zur Verfügung stehen sollen. Hierzu erklärt Wolfgang Schwarz, polizeipolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Nach einer einjährigen Pilotphase in der Polizeiinspektion Trier liegt ein klares Ergebnis vor; der Taser…

Saarland

  • Statement von Anke Rehlinger zur Musterfeststellungsklage Statement von Anke Rehlinger zur Musterfeststellungsklage
    (BJP) Zum Beschluss des Bundeskabinetts zur Einführung einer Musterfeststellungklage erklärt ANKE REHLINGER, saarländische SPD-Landesvorsitzende und Mitglied im SPD Parteivorstand: „Heute ist ein guter Tag für alle Verbraucherinnen und Verbraucher. Nach vier Jahren quälender Dauer-Blockade durch die CDU kann die SPD…

Sachsen

Sachsen-Anhalt

Schleswig-Holstein

Thüringen

  • Schulgesetz wichtiger Schritt zu vollständiger Unterrichtsabdeckung Schulgesetz wichtiger Schritt zu vollständiger Unterrichtsabdeckung
    (BJP) Zum heute vom Bildungsminister vorgestellten Entwurf des Schulgesetzes äußert der bildungspolitische Sprecher der Fraktion Die LINKE Torsten Wolf: „Die LINKE unterstützt den Weg des Bildungsministers Helmut Holter für beste Bedingungen für alle Schulkinder. Wir wollen die kleine Grund- und…