Bei Internet-Kriminalität kooperieren Sicherheitsbehörden bereits eng

Bei Internet-Kriminalität kooperieren Sicherheitsbehörden bereits eng

(BJP) Die Kriminalität im Internet wächst, Experten beobachten eine Verlagerung krimineller Aktivitäten in die digitale Welt. Dazu erklärt Wolfgang Schwarz, polizeipolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: "Betrügereien, Identitätsdiebstahl und besonders schlimme Verbrechen wie die Verbreitung von Kinderpornographie beschäftigen zunehmend die Strafverfolgungsbehörden. Gut ist, dass die rot-grüne Landesregierung vorgeprescht ist. Derzeit werden spezialisierte Fachleute für die komplexen Ermittlungen gewonnen oder sind bereits tätig. Anfang des Jahres hatte Innenminister Roger Lewentz angekündigt, 2015 im Rahmen eines Sicherheitspakets fünf und im nächsten Jahr nochmal sechs zusätzliche IT-Spezialisten einzustellen."

Heiko Sippel, rechtspolitischer Sprecher der Fraktion, ergänzend: "In Rheinland-Pfalz sind Staatsanwaltschaften und Polizei im Bereich Cybercrime eng verzahnt. In der Zentralstelle Cybercrime in Koblenz laufen die Fäden für die rechtlichen und staatsanwaltschaftlichen Fragen zusammen. Die Stelle ist mit den entsprechenden Polizeieinheiten vernetzt. Die dortige Expertise für alle Staatsanwaltschaften und Polizeidienststellen ist unumstritten."

Schwarz und Sippel zeigen sich verwundert über den aktuellen Antrag der CDU-Fraktion: "Er ist gespickt mit Ungenauigkeiten und realitätsfernen Erwartungen. Beispielsweise wird mokiert, dass von den ankündigten Experten bisher "nur" ein Teil eingestellt sei. Tatsächlich sind bereits vier Fachleute gefunden, der fünfte wird zum September anfangen. Eine schnellere Personalaufstockung ist wegen des nötigen organisatorischen und haushalterischen Vorlaufs unrealistisch. In der vor nicht einmal einem Jahr eingerichteten Cybercrime-Zentralstelle haben sich die Abläufe bereits jetzt sehr gut eingespielt; auch die CDU-Fraktion, die immer gerne frühzeitig Kritik äußert, schweigt ja ob der dort erfolgreichen Arbeit. Ob die Zentralstelle mehr Personal benötigt, kann frühestens nach einem längeren Zeitraum bewertet werden, wenn Vergleichszahlen vorliegen."

Bild: pixabay.com

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