„Wozu ist eigentlich der Hammer da?“ – Justiz-Staatssekretärin steht Rede und Antwort bei „Richter gehen in die Schulen“

(BJP) „Zieht man als Richter eigentlich eine Perücke an?“, „Ab wieviel Jahren kann man denn ins Gefängnis kommen, wenn man eine Straftat begangen hat?“, „Wie kriegt man raus, dass ein Zeuge lügt?“ und „Wozu ist eigentlich der Hammer da“ – Mit diesen und vielen anderen spannenden Fragen wurde Justiz-Staatssekretärin Dr. Anke Morsch bei ihrem Besuch […]

Justizministerium begrüßt Maas-Vorschlag zur konsequenten Bekämpfung von Hasskriminalität / Morsch verweist auf saarländische Initiative zur Strafzumessung

(BJP) Die saarländische Justiz-Staatssekretärin Dr. Anke Morsch hat die heute vorgestellten Pläne von Bundesminister Maas zur stärkeren Bekämpfung der Hasskriminalität begrüßt. „Wenn aus rassistischen, fremdenfeindlichen oder anderen menschenverachtenden Beweggründen Straftaten, insbesondere im Bereich der Gewaltkriminalität, begangen werden, muss dieser besondere Unrechtsgehalt auch angemessen bei der Strafzumessung Beachtung finden. Deshalb sollen Gerichte künftig, wenn es um […]

Linksfraktion im Landtag des Saarlandes / Birgit Huonker: Stellenabbau in der Justiz umgehend stoppen

(BJP) Vor dem Hintergrund des Ausstiegs eines Staatsanwaltes und Richters aus der Saar-Justiz nach nur knapp zwei Jahren erklärt Birgit Huonker, rechtspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Saarländischen Landtag: „Der Ausstieg des jungen Juristen ist ein erschreckendes Beispiel für Resignation im Justizbereich im Saarland. Ein weiterer Personalabbau, wie er bereits angekündigt wurde, ist daher schlicht und […]