Sozialplan für ehemalige Beschäftigte in der Fluggastabfertigung

(BJP) Sozialplan für ehemalige Beschäftigte in der Fluggastabfertigung. Das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg hat einen Sozialplan für wirksam erklärt, den die Einigungsstelle anlässlich der Einstellung des Betriebes der Aviation Passage Service Berlin GmbH & Co. KG zur Fluggastabfertigung am Flughafen Tegel 2015 und der Kündigung sämtlicher Beschäftigter beschlossen hatte. Nachdem der zunächst beschlossene Sozialplan für unwirksam erklärt […]

AOK Nordost setzt Empfehlungen im Digitalen Gesundheitsnetzwerk um

(BJP) AOK Nordost setzt Empfehlungen im Digitalen Gesundheitsnetzwerk um. Bei dem Aufbau des Digitalen Gesundheitsnetzwerks setzt die AOK Nordost die Empfehlungen des Bundesverbandes Gesundheits-IT– bvitg e.V. in der Implementierung von Aktenschnittstellen um. Für eine erfolgreiche Vernetzung im Gesundheitswesen ist eine Vereinheitlichung von interoperablen Schnittstellen zwischen den IT-Systemen der niedergelassenen Ärzte und Kliniken sowie verschiedenen Aktenangeboten […]

Bundesweite Aktionswoche für Kinder aus suchtbelasteten Familien

(BJP) Bundesweite Aktionswoche für Kinder aus suchtbelasteten Familien. Drogenbeauftragte Mortler: „Diese Kinder brauchen endlich mehr Gehör und unser aller Unterstützung!“. Alkohol, Medikamente, Opioide – wenn Eltern suchtkrank werden, leidet die Familie mit. Ganz besonders gilt dies für die Kinder. Viele von ihnen erhalten nicht den Halt, den sie für ein gesundes Aufwachsen brauchen. Auch deshalb […]

Dennys Bornhöft: Südumfahrung Kiel muss vorangetrieben werden

(BJP) Dennys Bornhöft: Südumfahrung Kiel muss vorangetrieben werden. Anlässlich der Forderungen der IHK zu Kiel zum Bau einer Südspange in Kiel erklärt der Kieler Abgeordnete der FDP-Landtagsfraktion, Dennys Bornhöft: „Wer wirklich etwas an der verkehrlichen Situation in Kiel verbessern möchte, der muss auch die entsprechende Infrastruktur schaffen. Ich begrüße es daher sehr, dass die IHK […]

Ab 18. Februar: Das Führungszeugnis erhält ein neues Aussehen

Das Führungszeugnis erhält ein neues Aussehen (bjp) Oben ein weißes Adressfeld, unten ein großer Bundesadler auf grünlichem Papier mit Wellenmuster, bedruckt mit schlichtem Text und hoffentlich den Worten „Keine Eintragung“: Jeder, der schon einmal ein Führungszeugnis in den Händen hielt, kennt dessen unverwechselbares Erscheinungsbild. Jetzt hat das Bundesamt für Justiz (BfJ) zur Verbesserung der amtlichen […]

Facebook: Die Zeiten von Friss oder Stirb sind vorbei!

(BJP) Facebook: Die Zeiten von Friss oder Stirb sind vorbei! Zur heutigen Entscheidung des Bundeskartellamts zu Facebook erklärt Katharina Dröge, Parlamentarische Geschäftsführerin und Sprecherin für Wettbewerbspolitik: Die Entscheidung des Bundeskartellamtes ist richtungsweisend. Die große Koalition hat es jahrelang versäumt, die Macht der Internetgiganten zu beschränken. Das richtet jetzt das Bundeskartellamt. Facebooks Marktmacht wird durch diese […]

Eilanträge gegen Windkraftanlage in Waldolms bleiben erfolglos

(BJP) Eilanträge gegen Windkraftanlage in Waldolms bleiben erfolglos. Die dritte Kammer des Verwaltungsgerichts Gießen hat mit zwei Beschlüssen vom 5. Februar 2019 die Eilanträge eines Vereins für Ornithologie und Naturschutz bzw. zur Förderung der Ziele des Umweltschutzes abgelehnt. Die Antragsteller hatten in den Verfahren zum einen gerügt, die mit der Möglichkeit zur sofortigen Vollziehung erteilten […]

Ökologisch Demokratische Partei NRW: Kohlekommission hat versagt

(BJP) Ökologisch Demokratische Partei NRW: Kohlekommission hat versagt. Das Klima macht keine Kompromisse! Kohleaussieg kommt viel zu spät! „Das Ergebnis der Kohlekommission ist in keiner Weise geeignet, die Menschheit vor den Gefahren des Klimawandels zu schützen“ so der Landesvorstand der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) Nordrhein-Westfalen. „Die Kommission hat einen Kompromiss zwischen wirtschaftlichen Interessengruppen erarbeitet. Das Klima […]

Bundesarbeitsgericht – Kopftuch am Arbeitsplatz ablegen?

(BJP) Bundesarbeitsgericht – Kopftuch am Arbeitsplatz ablegen? Das Verbot eines Unternehmens der Privatwirtschaft, auffällige großflächige Zeichen religiöser, politischer und sonstiger weltanschaulicher Überzeugungen am Arbeitsplatz zu tragen, wirft Fragen nach der Auslegung von Unionsrecht auf. Diese Fragen müssen im Zusammenhang mit Konventions- und Verfassungsrecht durch ein Vorabentscheidungsersuchen geklärt werden, das der Zehnte Senat des Bundesarbeitsgerichts an […]

Asylsuchende und Flüchtlinge im Saarland – Zahlen November 2018

(BJP) Asylsuchende und Flüchtlinge im Saarland – Zahlen November 2018. Wie viele Flüchtlinge sind im letzten Monat in das Saarland gekommen? Was sind die Hauptherkunftsstaaten der Asylsuchenden im Saarland? Wie viele Menschen leben derzeit in der Landesaufnahmestelle Lebach? Wie viele Abschiebungen und freiwillige Rückreisen gab es im letzten Monat? Diese Fragen sowie weitere Fakten zum […]