Laufbahnprüfung für den Justizvollzug erfolgreich bestanden

(BJP) Laufbahnprüfung für den Justizvollzug erfolgreich bestanden. 17 Beamtinnen und Beamte haben die Laufbahnprüfung für den Justizvollzug erfolgreich bestanden. In einer Feierstunde hat Justizstaatssekretär Thomas Metz am Freitag im H.B. Wagnitz-Seminar 17 jungen Beamtinnen und Beamten ihre Prüfungszeugnisse ausgehändigt und ihre Ernennungsurkunde verliehen. Sie werden künftig in einer der 16 hessischen Justizvollzugsanstalten im allgemeinen Vollzugsdienst […]

Dr. Franziska Giffey: Konzept für das neue „Jugendfreiwilligenjahr“

(BJP) Dr. Franziska Giffey: Konzept für das neue „Jugendfreiwilligenjahr“. Bundesfamilienministerin Dr. Franziska Giffey hat heute in Berlin ihr Konzept für das neue „Jugendfreiwilligenjahr“ vorgestellt. Ministerin Giffey: „Jeder junge Mensch, der die Schulzeit beendet hat, sollte ein Jugendfreiwilligenjahr in Deutschland leisten können. Um junge Menschen tatsächlich dafür zu begeistern, wollen wir die bestehenden Jugendfreiwilligendienste zu einem […]

Toter Winkel: Verkehrsministerium präsentiert Gegenmaßnahmen

(BJP) Toter Winkel: Verkehrsministerium präsentiert Gegenmaßnahmen. Wenn Lkw-Fahrer andere Verkehrsteilnehmer nicht sehen können, birgt das folgenschwere Gefahren. Um (tödliche) Unfälle zu verhindern, hat die saarländische Verkehrsministerin Anke Rehlinger am Montag, 3. Dezember, Maßnahmen präsentiert, die über die Gefahr des Toten Winkels aufklären und Vorsorge treffen. „Vor allem beim Rechtsabbiegen sind Fußgänger und Radfahrer der Gefahr […]

Diskriminierungs- und barrierefreien Zugang zur HIV-Therapie sichern

Diskriminierungs- und barrierefreien Zugang zur HIV-Therapie sichern „Die Übernahme der Kosten für die HIV-Prophylaxe PrEP durch die gesetzlichen Krankenkassen ist ein wichtiger Schritt im Kampf für den selbstbestimmten Umgang von Menschen mit einem erhöhten Infektionsrisiko. Gleichzeitig mehren sich reaktionäre Stimmen, die HIV und AIDS als Vehikel für Ausgrenzung und Diskriminierung missbrauchen. So forderte kürzlich die […]

Bundesunterstützung ist wichtiges Signal für Länder und Kommunen

(BJP) Bundesunterstützung ist wichtiges Signal für Länder und Kommunen. Keine Veranlassung, die erhöhte Gewerbesteuerumlage zu verlängern. Am gestrigen Donnerstag hat der Deutsche Bundestag das Gesetz zur fortgesetzten Beteiligung des Bundes an den Integrationskosten der Länder und Kommunen und zur Regelung der Folgen der Abfinanzierung des Fonds „Deutsche Einheit“ beschlossen. Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft […]

Fahrplan für Biodiversitäts-Abkommen 2020 beschlossen

Fahrplan für Biodiversitäts-Abkommen 2020 beschlossen (BJP) Zum Abschluss der 14. Vertragsstaatenkonferenz der Konvention für Biologische Vielfalt (CBD) in Sharm El-Sheikh / Ägypten erklären Steffi Lemke, Parlamentarische Geschäftsführerin, und Harald Ebner, Sprecher für Gentechnik und Bioökonomie: Mit riesigen Schritten schreiten Artensterben und Klimakrise voran. Die Menschheit ist dabei, ihre eigenen Lebensgrundlagen zu zerstören. Trippelschritte sind hingegen […]

Internationaler Tag der Menschen mit Behinderung 2018

(BJP) Internationaler Tag der Menschen mit Behinderung 2018. Volle und gleichberechtigte Teilhabe endlich gewährleisten. Zum internationalen Tag der Menschen mit Behinderungen am 3. Dezember erklärt Corinna Rüffer, Sprecherin für Behindertenpolitik: Behinderte Menschen sind in Deutschland noch immer weit entfernt von einer gleichberechtigten und selbstbestimmten Teilhabe am Leben in der Gesellschaft. Daran hat auch das von […]

Albrecht Keimburg als Direktor des Amtsgerichts Trier ins Amt eingeführt

Albrecht Keimburg als Direktor des Amtsgerichts Trier ins Amt eingeführt (BJP)  Jörg Theis in den Ruhestand verabschiedet. Justizminister Herbert Mertin führte heute Albrecht Keimburg als Direktor des Amtsgerichts Trier in Anwesenheit zahlreicher Vertreterinnen und Vertreter aus Politik, Justiz, Wirtschaft und Verwaltung in sein Amt ein. Albrecht Keimburg übernahm dieses Amt bereits am 2. Juli 2018. […]

Hubertus Heil: „Arbeitsmarkt zeigt sich robust und aufnahmefähig“

(BJP) Hubertus Heil: „Arbeitsmarkt zeigt sich robust und aufnahmefähig“. Bundesarbeitsminister zu den Arbeitsmarktzahlen für November 2018. „Der Arbeitsmarkt in Deutschland hat sich auch im November robust und aufnahmefähig gezeigt. Alle Indikatoren bewegen sich auf hohem Niveau, die Beschäftigungsentwicklung ist flächendeckend gut. Die Zahl der Arbeitslosen ist weiter auf 2,19 Millionen gesunken, die Quote liegt nun […]

Bund schafft Planungssicherheit bei Breitbandförderung

(BJP) Bund schafft Planungssicherheit bei Breitbandförderung. Fonds „Digitale Infrastruktur“ ist wichtiger Beitrag zur Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse. Der Deutsche Bundestag hat am heutigen Donnerstag das Gesetz zur Errichtung des Sondervermögens „Digitale Infrastruktur“ beschlossen. Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Christian Haase: „Wir begrüßen, dass der Bund ein Sondervermögen ‚Digitale Infrastruktur‘ […]