Oberlandesgericht Frankfurt am Main: Kindeswohl und Kindeswille

(BJP) Oberlandesgericht Frankfurt am Main: Kindeswohl und Kindeswille. Hat das Familiengericht nach Trennung der Eltern den Aufenthalt eines Kindes einem Elternteil zugeordnet (Residenzmodell), müssen triftige Kindeswohlgründe vorliegen, um später eine Umgangsregelung im Sinne eines paritätischen Wechselmodells anzuordnen. Der Kindeswille stellt dabei nur einen von mehreren Gesichtspunkten bei der Ermittlung des Kindeswohls dar, betont das Oberlandesgericht […]

Oberlandesgericht Frankfurt am Main: Olympia im Fitnessstudio

(BJP) Oberlandesgericht Frankfurt am Main: Olympia im Fitnessstudio. Das Oberlandgericht Frankfurt am Main (OLG) hat mit heute veröffentlichtem Urteil bekräftigt, dass die rein assoziative Verwendung der nach dem Olympia-schutzgesetz geschützter Begriffe „Olympia“ und „olympisch“ in der Werbung nicht unlauter ist. Erst ein sog. Imagetransfer wäre unzulässig. Der klagende Deutsche Olympische Sportbund (DOSB) wendet sich gegen […]

OLG Frankfurt am Main: Vaterschaftsanfechtung nach Embryonenspende

(BJP) OLG Frankfurt am Main: Vaterschaftsanfechtung nach Embryonenspende. Das Oberlandesgericht am Main hat mit heute veröffentlichten Beschluss bekräftigt, dass die Anfechtung der Vaterschaft für ein im Wege der – in Deutschland unzulässigen – Embryonenspende gezeugtes Kind möglich ist, wenn der Anfechtende nicht in den konkreten Befruchtungsvorgang eingewilligt hat und die eheliche Lebensgemeinschaft bereits zuvor gescheitert […]

OLG berechnet Schmerzensgeld anhand neuer, taggenauen Methode

(BJP) OLG berechnet Schmerzensgeld anhand neuer, taggenauen Methode. Oberlandesgericht Frankfurt am Main: Erstmals taggenaue Schmerzensgeldberechnung und aktuellere Ermittlung des Haushaltsführungsschadens. Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main (OLG) berechnet als erstes deutsches Oberlandesgericht Schmerzensgeld anhand einer neuen, taggenauen Methode und berücksichtigt beim Haushaltsführungsschaden den moderneren Zuschnitt der Haushalte und den gesetzlichen Mindestlohn. Der beklagte PKW-Fahrer kollidierte mit […]