Kennzeichenklau: Was tun, wenn das Nummernschild am Auto plötzlich fehlt

(BJP) Kennzeichenklau: Was tun, wenn das Nummernschild am Auto plötzlich fehlt? Jährlich verschwinden deutschlandweit etwa 100.000 Fahrzeugkennzeichen. Was nach einem schlechten Scherz klingt, ist häufig das Werk von Tank- und TÜV-Betrügern. Warum sich der Klau von Nummernschildern aktuell häuft, wie man ihn vorbeugt und wie Betroffene vorgehen sollten, wenn das Kennzeichen weg ist, darüber informiert […]

Wann ist der richtige Zeitpunkt für eine Trennung oder Scheidung?

(BJP) Wann ist der richtige Zeitpunkt für eine Trennung oder Scheidung? Häufig ist es schwer, den ersten Schritt einer Trennung zu machen. Dies, selbst wenn die Beziehung manchmal schon seit Jahren zerrüttet ist und man sich auseinander gelebt hat. Die wirtschaftliche Ungewissheit und die Frage, wie es zukünftig weitergehen soll, schreckt viele Trennungswillige davon ab, […]

3 von 4 Unternehmen verfehlen Frist der Datenschutz-Grundverordnung

(BJP) 3 von 4 Unternehmen verfehlen Frist der Datenschutz-Grundverordnung. Die zweijährige Übergangsfrist für die Umsetzung der EU-Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) ist fast abgelaufen, doch nur ein Viertel (24 Prozent) der Unternehmen in Deutschland ist bis zum 25. Mai 2018 aus eigener Perspektive vollständig konform mit den neuen Regeln. Jedes dritte Unternehmen (32 Prozent) wird sie größtenteils umgesetzt […]

Die Regelungsmaterie und Historie des Wohneigentumsrechts

(BJP) Die Regelungsmaterie und Historie des Wohneigentumsrechts. Das deutsche Recht kennt viele spezielle Rechtsmaterien. Eine davon ist das Wohneigentumsrecht. Das Wohneigentumsrecht basiert auf den Regelungen des Wohnungseigentumsgesetzes (WEG) vom 15. März 1951, dessen letzte Änderung unter dem 05. Dezember 2014 in Kraft getreten ist. Der Regelungsgegenstand des WEG betrifft das Wohnungseigentum an einzelnen Wohnungen bzw. […]

Gekündigt – was nun? Das Kündigungsschutzverfahren

(BJP) Gekündigt – was nun? Das Kündigungsschutzverfahren. Informationen von einem Fachanwalt für Arbeitsrecht. Wer von seinem Arbeitgeber die Kündigung erhalten hat, muss diese dennoch nicht stumm hinnehmen, denn es stellt sich die Frage, ob diese rechtens ist. Es ist möglich, eine Kündigungsschutzklage einzureichen. Sie ist immer dann sinnvoll, wenn Zweifel an der Wirksamkeit der Kündigung […]

Die Datenschutz-Grundverordnung – Teil 3: Werbung

(BJP) Die Datenschutz-Grundverordnung – Teil 3: Werbung. Der Begriff „Werbung“ findet sich in der neuen DSGVO nur in Artikel 21 DSGVO unter dem Begriff „Direktwerbung“. Art. 21 Absatz 2 DSGVO: „Werden personenbezogene Daten verarbeitet, um Direktwerbung zu betreiben, so hat die betroffene Person das Recht, jederzeit Widerspruch gegen die Verarbeitung sie betreffender personenbezogener Daten zum […]

Die Datenschutz-Grundverordnung: Transparenz und Informationspflichten

(BJP) Transparenz ist eines der wesentlichen Grundsätze des Datenschutzrechts. Diese kann nur gewährleistet werden, wenn die betroffenen Personen ausreichend informiert sind und werden. Die Rechte der Betroffenen einer Verarbeitung personenbezogener Daten haben nunmehr durch die DSGVO grundsätzlich stärkere Rechte, die gemäß Artikel 12 bis 22 DSGVO gegenüber der verarbeitenden Stelle geltend gemacht werden können. In […]

Die Datenschutz-Grundverordnung – Teil 1: Der Datenschutzbeauftragte

(BJP) Am 25. Mai 2018 endet die Übergangsfrist und die EU-Datenschutzgrundverordnung gilt verbindlich. Sie löst die Datenschutzrichtlinie 95/46/EG von 1995 ab und gilt in der gesamten Europäischen Union unmittelbar. Wir haben für Sie die wichtigsten Informationen zusammengestellt und beginnen mit Teil 1: „Der Datenschutzbeauftragte“. Wann muss ein Datenschutzbeauftrager benannt werden? Die Benennung eines Datenschutzbeauftragten kann […]

Sachlicher Umgang mit Ausbrüchen aus offenen Strafvollzug gefordert

(BJP) Rechtsanwaltskammer mahnt sachlichen Umgang mit den Ausbrüchen aus dem offenen Strafvollzug an. Die jüngsten Vorfälle in der Justizvollzugsanstalt (JVA) Plötzensee, bei denen neun teilweise im offenen Vollzug inhaftierte Gefangene entwichen sind, sind nicht akzeptabel. Gefängnisse müssen sicher und gegen Ausbrüche gesichert sein. Die Rechtsanwaltskammer Berlin unterstützt deshalb den Senator für Justiz des Landes Berlin, […]

Reform der Kommunalverfassung: Keine substantiellen Verbesserungen für direkte Mitsprache / Mehr Demokratie warnt vor wachsender Politikverdrossenheit

(BJP) Der am 13. Dezember von den Koalitionsfraktionen eingebrachte Gesetzentwurf zum Ausbau der direkten Demokratie auf kommunaler Ebene bleibt deutlich hinter den Erwartungen zurück, kritisiert der Verein Mehr Demokratie. Der Gesetzesentwurf sieht entgegen Ankündigungen der Koalition auch zukünftig keine Mitbestimmung von Bürgerinnen und Bürgern bei umstrittenen Baumaßnahmen vor. Zudem würde die eigentlich sinnvolle Einführung einer […]