Dr. Eva Günther-Gräff: Neue Richterin am Bundesarbeitsgericht

(BJP) Dr. Eva Günther-Gräff: Neue Richterin am Bundesarbeitsgericht. Der Bundespräsident hat die Vorsitzende Richterin am Landesarbeitsgericht Hamburg Dr. Eva Günther-Gräff mit Wirkung vom 1. November 2018 zur Richterin am Bundesarbeitsgericht ernannt. Frau Dr. Günther-Gräff, geboren 1968, legte die zweite juristische Staatsprüfung 2000 in Neumünster ab. Bereits 1999 wurde sie in Kiel promoviert. Nach einer Tätigkeit […]

Dr. Fabian Pulz: Neuer Richter am Bundesarbeitsgericht

(BJP) Dr. Fabian Pulz: Neuer Richter am Bundesarbeitsgericht. Der Bundespräsident hat den Richter am Arbeitsgericht Dr. Fabian Pulz mit Wirkung vom 1. November 2018 zum Richter am Bundesarbeitsgericht ernannt. Herr Dr. Pulz, geboren 1974, legte die zweite juristische Staatsprüfung 2000 in Stuttgart ab. Im April 2002 trat er in die Arbeitsgerichtsbarkeit des Landes Baden-Württemberg ein […]

Sascha Pessinger: Neuer Richter am Bundesarbeitsgericht

(BJP) Sascha Pessinger: Neuer Richter am Bundesarbeitsgericht. Der Bundespräsident hat den Vorsitzenden Richter am Landesarbeitsgericht München Sascha Pessinger mit Wirkung vom 1. November 2018 zum Richter am Bundesarbeitsgericht ernannt. Herr Pessinger, geboren 1979, war nach Abschluss seiner juristischen Ausbildung als wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Universität Passau beschäftigt. Im Dezember 2006 trat er in die Arbeitsgerichtsbarkeit […]

Saskia Klug: Neue Richterin am Bundesarbeitsgericht

(BJP) Saskia Klug: Neue Richterin am Bundesarbeitsgericht. Der Bundespräsident hat die Richterin am Arbeitsgericht Bochum Saskia Klug mit Wirkung vom 1. November 2018 zur Richterin am Bundesarbeitsgericht ernannt. Frau Klug, geboren 1979, war nach Abschluss ihrer juristischen Ausbildung als wissenschaftliche Mitarbeiterin an der Gottfried Wilhelm Leibniz Universität Hannover tätig. Im Oktober 2008 trat sie in […]

Vorsitzender Richter Dr. Gernot Brühler im Ruhestand

(BJP) Vorsitzender Richter Dr. Gernot Brühler im Ruhestand. Mit Ablauf des 31. Oktober 2018 ist der Vorsitzende Rich-ter am Bundesarbeitsgericht Dr. Gernot Brühler in den Ruhestand getreten. Herr Dr. Brühler war nach Abschluss seiner juristischen Ausbildung zunächst als akademischer Rat auf Zeit an der Universität Augsburg tätig. Dort wurde er im Jahre 1982 promoviert und […]

Prof. Dr. Heinrich Kiel neuer Vorsitzender Richter am Bundesarbeitsgericht

(BJP) Prof. Dr. Heinrich Kiel neuer Vorsitzender Richter am Bundesarbeitsgericht. Der Bundespräsident hat den Richter am Bundesarbeitsgericht Prof. Dr. Heinrich Kiel mit Wirkung vom 1. November 2018 zum Vorsitzenden Richter am Bundesarbeitsgericht ernannt. Prof. Dr. Kiel, geboren 1961, studierte Rechtswissenschaften an der Gottfried Wilhelm Leibniz Universität Hannover und wurde dort im Jahr 1990 promoviert. Nach […]

Bundesarbeitsgericht: Stufenzuordnung gemäß § 16 TV-L

(BJP) Bundesarbeitsgericht: Stufenzuordnung gemäß § 16 TV-L – Zulässigkeit der Privilegierung der beim selben Arbeitgeber erworbenen einschlägigen Berufserfahrung trotz Auslandsbezugs iSd. Art. 45 AEUV? Die Parteien streiten über die Berücksichtigung von Zeiten einschlägiger Berufserfahrung aus einem vorherigen Arbeitsverhältnis in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union bei der Stufenzuordnung im Entgeltsystem des Tarifvertrags für den öffentlichen […]

Vergütung von Reisezeiten bei Auslandsentsendung

(BJP) Vergütung von Reisezeiten bei Auslandsentsendung. Entsendet der Arbeitgeber den Arbeitnehmer vorübergehend zur Arbeit ins Ausland, sind die für Hin- und Rückreise erforderlichen Zeiten wie Arbeit zu vergüten. Der Kläger ist bei dem beklagten Bauunternehmen als technischer Mitarbeiter beschäftigt und arbeitsvertraglich verpflichtet, auf wechselnden Baustellen im In- und Ausland zu arbeiten. Vom 10. August bis […]

CDU-Fraktion will die sogenannten Reichsbürger entwaffnen lassen

(BJP) Plenarantrag: CDU-Fraktion will die sogenannten Reichsbürger entwaffnen lassen. Thüringens Landesregierung soll die Waffenbehörden des Freistaats bis Ende Oktober 2018 anweisen, waffenrechtliche Erlaubnisse für sogenannte Reichsbürger zu widerrufen. Das ist der Kern eines Plenarantrags, den die CDU-Fraktion für die kommenden Plenarsitzungen des Landtags Ende August gestellt hat. „Die sogenannte Reichsbürgerbewegung wächst auch in Thüringen, ihre […]

Thüringen soll zu den Spitzenreitern in der Informationsfreiheit gehören

(BJP) Thüringen soll zu den Spitzenreitern in der Informationsfreiheit gehören. Steffen Dittes, innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, erklärt anlässlich der heutigen Kabinettssitzung, in der die Landesregierung einen Entwurf für ein Thüringer Transparenzgesetz beraten und ein Anhörungsverfahren mit Fachverbänden beschlossen hat: „Nach der Verabredung im Koalitionsvertrag, einer Fachtagung der Koalitionsfraktionen und einem […]