Peter Lambert – neuer Direktor des Amtsgerichts Koblenz

(BJP) Peter Lambert – neuer Direktor des Amtsgerichts Koblenz. Peter Lambert als Direktor des Amtsgerichts Koblenz ins Amt eingeführt – Reiner Rühmann verabschiedet. Im Rahmen einer Feierstunde führte Justizminister Herbert Mertin heute Peter Lambert offiziell in sein Amt als Direktor des Amtsgericht Koblenz ein, welches er bereits seit dem 25. Juni 2018 innehat. Zugleich wurde […]

Opfer sexueller Gewalt nicht im Regen stehen lassen

(BJP) Staatssekretär Philipp Fernis: Opfer sexueller Gewalt nicht im Regen stehen lassen – Schutzlücken schnellstmöglich schließen. „Die vor dem Hintergrund der Ereignisse am Kölner Dom in der Silvesternacht 2015/2016 verabschiedete Reform des Sexualstrafrechts und die Einführung der ‚Nein-heißt-Nein-Regelung‘ sind ein wichtiger Schritt zur Stärkung des Schutzes von Opfern sexueller Gewalt. Die mit heißer Nadel gestrickte Regelung […]

Herbert Schmitt als Direktor des Amtsgerichts Kandel ins Amt eingeführt

(BJP) Herbert Schmitt als Direktor des Amtsgerichts Kandel ins Amt eingeführt. Michaela Winstel verabschiedet. Justizminister Herbert Mertin führte heute Herbert Schmitt als Direktor des Amtsgerichts Kandel in Anwesenheit zahlreicher Vertreterinnen und Vertreter aus Politik, Justiz, Wirtschaft und Verwaltung offiziell in sein Amt ein. Herbert Schmitt hat das Amt bereits seit dem 14. Mai 2018 inne. […]

SPD-Fraktion: Verbesserungen bei Ausstattung von Funkstreifenwagen

(BJP) SPD-Fraktion regt Verbesserungen bei der Ausstattung von Funkstreifenwagen an. Auf Antrag der SPD-Landtagsfraktion hat sich der Innenausschuss des Landtags heute mit der Beschaffung und Ausstattung der nächsten Generation von Funkstreifenwagen bei der Polizei befasst. Dazu erklärt Wolfgang Schwarz, polizeipolitischer Sprecher: „Wie in vielen anderen Bundesländern auch steht in Rheinland-Pfalz die Neubeschaffung von Funkstreifenfahrzeugen für […]

Rundfunkbeitrag verfassungskonform: Schlussstrich unter Beitragsdebatte

(BJP) Rundfunkbeitrag ist verfassungskonform: Schlussstrich unter Beitragsdebatte. Zum heutigen Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Rundfunkbeitrag erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, Martin Haller: „Fünf Jahre nach der Umstellung des Rundfunkbeitragssystems von der geräteabhängigen Rundfunkgebühr auf den haushaltsbezogenen Rundfunkbeitrag hat das Bundesverfassungsgericht heute die Verfassungsmäßigkeit des Rundfunkbeitrags und die Rechtmäßigkeit seiner Erhebung im Grundsatz bestätigt. Ein starker, […]

WISSING: Auslieferung des Mordverdächtigen im Fall Susanna ist ein wichtiges Zeichen

(BVP) Stellungnahme des Vorsitzenden der Freien Demokraten Rheinland-Pfalz Dr. Volker Wissing zu der Auslieferung des der Ermordung der Mainzer Jugendlichen Susanna F. verdächtigen Ali B. nach Deutschland. „Die Auslieferung von Ali B., dem Verdächtigen im Fall der Ermordung von Susanna F., ist ein wichtiges Zeichen an die Familie des Opfers, aber auch an die in […]

Erneut mehr als 4000 Bewerbungen bei der Polizei – Baldauf äußert sich schief und zum Teil falsch

(BJP) Zur aktuellen Berichterstattung über die Besoldung der Polizei und zu Äußerungen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Christian Baldauf erklärt Wolfgang Schwarz, polizeipolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: „Christian Baldauf hat sich in den vergangenen Tagen mehrfach schief oder gar falsch zur Situation bei der Polizei geäußert. So wurde etwa berichtet, dass die Polizistinnen und Polizisten zu Beginn ihrer Karriere […]

Schwarz: Taser soll es flächendeckend im Streifendienst geben

(BJP) Das rheinland-pfälzische Kabinett hat heute beschlossen, dass Distanzelektroimpulsgeräte (Taser), der Polizei flächendeckend zur Verfügung stehen sollen. Hierzu erklärt Wolfgang Schwarz, polizeipolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Nach einer einjährigen Pilotphase in der Polizeiinspektion Trier liegt ein klares Ergebnis vor; der Taser ist für bestimmte polizeiliche Einsatzsituationen geeignet und ergänzt die vorhandene Ausrüstung sehr gut. Wie die […]

Landtag diskutiert über Kriminalstatistik / Monika Becker: Polizei leistet großartige Arbeit

(BJP) Der Landtag hat heute über die Kriminalstatistik 2017 diskutiert. Dazu sagt die innenpolitische Sprecherin der FDP-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, Monika Becker: „Rheinland-Pfalz ist ein sicheres Land. Die Zahl der Straftaten ist im vergangenen Jahr erneut zurückgegangen und befindet sich nun auf dem niedrigsten Wert seit 1995. Auch die Zahl der Einbrüche sinkt deutlich. Dies […]

Polizeistatistik belegt eindrucksvoll: Koalition sorgt für Sicherheit in Rheinland-Pfalz

(BJP) Innenminister Roger Lewentz hat heute die Polizeiliche Kriminalstatistik 2017 vorgestellt. Hierzu erklärt Wolfgang Schwarz, polizeipolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Die Zahlen belegen eindrucksvoll: Rheinland-Pfalz bleibt eines der sichersten Bundesländer in Deutschland. Bemerkenswert ist vor allem der satte Rückgang der Straftaten um 8,3 Prozentpunkte. Damit gab es 2017 in Rheinland-Pfalz so wenig Straftaten wie seit über […]