Jahrestreffen der Wirtschaftsprüferkammer Mecklenburg-Vorpommern

(BJP) Jahrestreffen der Wirtschaftsprüferkammer Mecklenburg-Vorpommern. Rudolph: Berufsstand der Wirtschaftsprüfer und vereidigten Buchprüfer ist ein Wert unserer Volkswirtschaft und für mehr Wohlstand unverzichtbar. Zum Jahresempfang der Wirtschaftsprüferkammer Mecklenburg-Vorpommern würdigte Wirtschaftsstaatssekretär Dr. Stefan Rudolph die Bedeutung der Verbandsmitglieder. „Wirtschaftsprüfer und vereidigte Buchprüfer leisten mit der verlässlichen Erfüllung ihrer Aufgaben einen wichtigen Beitrag zum reibungslosen Funktionieren von Wirtschaft und […]

Mecklenburg-Vorpommern: Qualitätsoffensive für die Kindertagespflege

(BJP) Mecklenburg-Vorpommern: Qualitätsoffensive für die Kindertagespflege. Drese zieht auf Landesfachtag positives Zwischenfazit. Die von Sozialministerin Stefanie Drese im vergangenen Jahr gestartete Qualitätsoffensive in der Kindertagespflege ist sehr gut angelaufen und trifft auf hohe Resonanz bei den Tagespflegepersonen im Land. „Wir sind mitten in der Umsetzung unseres gemeinsamen Ziels, die Tagespflegepersonen fachlich zu stärken und die […]

Jede Mitarbeiterin und jeder Mitarbeiter in der gesamten Justiz ist wichtig!

(BJP) Justizministerium: Jede Mitarbeiterin und jeder Mitarbeiter in der gesamten Justiz ist wichtig! Justizministerin Katy Hoffmeister dementiert Vorwürfe in der heutigen Pressemitteilung des dbb und erklärt: „Wir sollten zur Sachlichkeit zurückkehren.“ Das Justizministerium weist die durch nichts unterlegte Unterstellung, es käme seiner Fürsorgepflicht gegenüber den Mitarbeitern nicht nach, entschieden zurück. Hierzu ist dem Ministerium auch […]

Neue Internetpräsenz der Justiz in Mecklenburg-Vorpommern

(BJPI Neue Internetpräsenz der Justiz von Ministerin Hoffmeister und OLG-Präsident Thiele in Mecklenburg-Vorpommern gestartet. Justizportal www.mv-justiz.de wurde komplett erneuert. Justizministerin Katy Hoffmeister: „Moderner Internet-Auftritt ist vor allem für die Nachwuchssuche wichtig“. Am Montag ist am Oberlandesgericht Rostock offiziell das neue Internet-Portal der Gerichte und Staatsanwaltschaften des Landes Mecklenburg-Vorpommern gestartet worden. Die Präsenz www.mv-justiz.de wurde komplett […]

Wichtigen Beitrag im Kampf gegen Fachkräftemangel

(BJP) Sebastian Ehlers: Nachwuchsschmiede für Juristen leistet wichtigen Beitrag im Kampf gegen Fachkräftemangel. Der Arbeitskreis Recht der CDU-Fraktion besucht heute die Rechts- und Staatswissenschaftliche Fakultät der Ernst-Moritz-Arndt Universität zu Greifswald. Im Gespräch mit Herrn Prof. Dr. Uwe Kischel, Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht, erklärte der Rechtspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Sebastian Ehlers: „Der Fachkräftemangel ist […]

Justizministerin Hoffmeister verabschiedet Gerichtspräsidentin in den Ruhestand

(BJP) Nach 16 Jahren an der Spitze des Verwaltungsgerichts Greifswald übergab Ministerin Katy Hoffmeister Ursula Aussprung die Ruhestandsurkunde. „Mit Ursula Aussprung wird eine Richterin verabschiedet, die nach der Wiedervereinigung maßgeblich am Aufbau der neugeschaffenen Verwaltungsgerichtsbarkeit des Landes mitgewirkt hat. Im Jahr 1993 wechselte sie von Hannover nach Greifswald und ist der Hansestadt treu geblieben. Hier […]

Sebastian Ehlers: Anwendung sogenannter Dashcams muss rechtlich klar geregelt werden

(BJP) Zur Entscheidung des Bundesgerichtshofs, Aufnahmen von Auto-Minikameras bei Unfällen als Beweis vor Gericht zuzulassen, erklärt der Rechtspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Sebastian Ehlers: „Auf die Entscheidung des Bundesgerichtshofs, Aufnahmen sogenannter Dashcams bei Unfall-Prozessen als Beweismittel zuzulassen, muss der Bundesgesetzgeber mit einer eindeutigen Regelung der Rechtslage reagieren. Da die anlasslose wie permanente Aufzeichnung des Verkehrsgeschehens mit […]

Die Schönfärberei ist ein Schlag ins Gesicht aller Opfer

(BJP) Zur Einschätzung der Lage von Frauen in M-V, die Opfer von Gewalt wurden, durch Sozialstaatssekretär Nikolaus Voss erklärt der gleichstellungspolitische Sprecher der Linksfraktion, Peter Ritter: Die von Staatsekretär Voss benannten Opferzahlen sind lediglich die bekannt gewordenen Fälle. Die vom Innenministerium erarbeitete Dunkelfeldstudie belegt, dass die Zahl der tatsächlichen Fälle von häuslicher und sexualisierter Gewalt […]

US-Delegation informiert sich in Mecklenburg-Vorpommern über Strafvollzug / Justizministerin Katy Hoffmeister (CDU): „Es ist eine Ehre, dass hochrangige Vollzugsexperten und Politiker ihre Reformbemühungen mit uns diskutieren“

(BJP) Justizministerin Hoffmeister hat in Rostock 20 hochrangige Vollzugsexperten und Politiker aus dem US-Bundesstaat Massachusetts begrüßt. „Es ist uns eine Ehre, dass die US-Delegation unsere Vollzugspraxis vor dem Hintergrund ihrer Reformbemühungen im Bereich des Jugendstrafrechts und Strafvollzugs kennenlernt. Unser Ziel ist nicht das bloße Wegsperren, sondern die Resozialisierung. Denn nach der Haftentlassung sind die Straftäter […]

Schwesig: Gemeinsames Signal gegen Feinde der Demokratie

(BJP) Der Bundesrat möchte vor dem Bundesverfassungsgericht erreichen, dass die NPD künftig von der staatlichen Parteienfinanzierung ausgeschlossen wird. Der Antrag dazu wurde von allen 16 Landesregierungen gemeinsam in den Bundesrat eingebracht. „Es ist ein starkes Signal, dass die 16 Bundesländer diesen Antrag gemeinsam in den Bundesrat einbringen. Wir machen damit deutlich: Wir treten den Feinden […]