Industrie- und Gewerbeflächen: Vorbereitungen für neuen Masterplan

(BJP) Industrie- und Gewerbeflächen: Vorbereitungen für neuen Masterplan. Der Haushaltsgesetzgeber hat Anfang Dezember die Voraussetzung dafür geschaffen, dass im Saarland bald weitere größere zusammenhängende Industrie- und Gewerbegebiete geschaffen werden können. Die konkreten Vorbereitungen für einen „Masterplan 2“ seien unter der Federführung der Strukturholding jetzt angelaufen, sagte Wirtschaftsministerin Anke Rehlinger am Dienstag, 18. Dezember, vor der […]

Justizstaatssekretär Fernis empfing Absolventinnen und Absolventen

(BJP) Justizstaatssekretär Fernis empfing Absolventinnen und Absolventen. Justizstaatssekretär Philipp Fernis empfing Absolventinnen und Absolventen der Zweiten Juristischen Staatsprüfung. Im Ministerium der Justiz in Mainz empfing Justizstaatssekretär Philipp Fernis gestern im Rahmen einer Feierstunde Absolventinnen und Absolventen der letzten Zweiten Juristischen Staatsprüfung. Diese hatten ihre abschließende mündliche Prüfung im November 2018 abgelegt. Insgesamt waren bei dem […]

Marie-Luise Dött: Wegwerfprodukte aus Plastik zurückdrängen

(BJP) Marie-Luise Dött: Wegwerfprodukte aus Plastik zurückdrängen. Ökologisch bessere Alternativen nutzen – Funktionierende Abfallsammelsysteme erhalten. Unterhändler des Europaparlaments und der EU-Staaten haben eine Einigung über das Verbot bestimmter Einwegplastikprodukte erzielt. Dazu erklärt die umweltpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marie-Luise Dött: „Die Reduzierung von Plastikmüll ist eine der zentralen umweltpolitischen Aufgaben. Es ist gut, dass Europa mit konkreten […]

Keine dauerhafte Speicherung des Lichtbildes eines Versicherten

(BJP) Keine dauerhafte Speicherung des Lichtbildes eines Versicherten. Eine Krankenkasse darf ein ihr eingereichtes Lichtbild nur so lange speichern, bis die elektronische Gesundheitskarte hiermit hergestellt und sie dem Versicherten übermittelt wurde. Eine Speicherung bis zum Ende des Versicherungsverhältnisses ist hingegen datenschutzrechtlich unzulässig. Dies hat der 1. Senat am 18. Dezember 2018 entschieden (Aktenzeichen B 1 […]

Steffi Lemke und Friedrich Ostendorff: Überfischung der Meere stoppen!

(BJP) Steffi Lemke und Friedrich Ostendorff: Überfischung der Meere stoppen! Zu den von den EU-Landwirtschafts- und Fischereiministern beschlossenen Fangquoten für die Nordsee erklären Steffi Lemke, Sprecherin für Naturschutzpolitik, und Friedrich Ostendorff, Sprecher für Agrarpolitik: Die Einigung der EU-Staaten auf ein deutliches Minus bei den Fangquoten für die Nordsee geht in die richtige Richtung. Allerdings werden […]