ver.di lehnt Tarifangebot ab und bereitet Arbeitskampfmaßnahmen vor

(BJP) ver.di lehnt Tarifangebot ab und bereitet Arbeitskampfmaßnahmen vor. Die Tarifverhandlungen zwischen der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) und der Lufthansa-Airline Eurowings GmbH für die rund 1.000 Kabinenbeschäftigten haben auch nach monatelangen Verhandlungen zu keinem Ergebnis geführt. Die ver.di-Tarifkommission hat daher nach internen Beratungen das Angebot der Arbeitgeberseite abgelehnt und bereitet sich nun auf Arbeitskampfmaßnahmen vor. “In […]

Hoffnung auf Zustimmung zum Brexit-Abkommen nicht aufgeben

(BJP) Hoffnung auf Zustimmung zum Brexit-Abkommen nicht aufgeben. Zur Debatte über das Brexit-Abkommen erklärt der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Alexander Graf Lambsdorff: „Die zwischen der EU und Großbritannien erzielte Einigung ist ein großer Schritt nach vorne. Die Regelung, dass Großbritannien im Notfall vorerst in der Zollunion bleibt, um eine harte Grenze zwischen der Republik Irland und Nordirland […]

Oberlandesgericht Frankfurt am Main: Kindeswohl und Kindeswille

(BJP) Oberlandesgericht Frankfurt am Main: Kindeswohl und Kindeswille. Hat das Familiengericht nach Trennung der Eltern den Aufenthalt eines Kindes einem Elternteil zugeordnet (Residenzmodell), müssen triftige Kindeswohlgründe vorliegen, um später eine Umgangsregelung im Sinne eines paritätischen Wechselmodells anzuordnen. Der Kindeswille stellt dabei nur einen von mehreren Gesichtspunkten bei der Ermittlung des Kindeswohls dar, betont das Oberlandesgericht […]

Oberlandesgericht Frankfurt am Main: Olympia im Fitnessstudio

(BJP) Oberlandesgericht Frankfurt am Main: Olympia im Fitnessstudio. Das Oberlandgericht Frankfurt am Main (OLG) hat mit heute veröffentlichtem Urteil bekräftigt, dass die rein assoziative Verwendung der nach dem Olympia-schutzgesetz geschützter Begriffe „Olympia“ und „olympisch“ in der Werbung nicht unlauter ist. Erst ein sog. Imagetransfer wäre unzulässig. Der klagende Deutsche Olympische Sportbund (DOSB) wendet sich gegen […]

Arbeitsverträge – Kontrolle, Gestaltungsschranken und Perspektiven

(BJP) Arbeitsverträge – Kontrolle, Gestaltungsschranken und Perspektiven. Das Landesarbeitsgericht Düsseldorf veranstaltete am 12.11.2018 mit den Sozialpartnern DGB, ver.di, Landesvereinigung der Arbeitgeberverbände NRW, dem Unternehmensverband Handwerk sowie der Juristischen Fakultät der Heinrich-Heine-Universität und dem Deutschen Arbeitsgerichtsverband den Düsseldorfer Arbeitsrechtsdialog 2018. Die Präsidentin des Landesarbeitsgerichts Brigitte Göttling begrüßte im Namen aller Veranstalter den Referenten Prof. Dr. Heinrich […]