Jürgen Trittin: Chinareise von Maas kommt viel zu spät

Jürgen Trittin: Chinareise von Maas kommt viel zu spät

(BJP) Jürgen Trittin: Chinareise von Maas kommt viel zu spät. Anlässlich der China-Reise von Außenminister Heiko Maas erklärt Jürgen Trittin, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss:

Die späte Reise von Heiko Maas nach China zeigt, dass der Außenminister die Zeichen der Zeit nicht erkannt hat. Längst ist China wieder zu einer Großmacht aufgestiegen, die viele Bereiche des multilateralen Systems stark beeinflusst. Präsident Xi Jinping nutzt dabei gezielt jene Lücken, die Trump durch seinen Unilateralismus und Wirtschaftsnationalismus hinterlässt. Die Folgen sind widersprüchlich.

Gut ist, dass China die Energiewende mit aller Kraft vorantreibt. Mittlerweile hat hier sogar Deutschland das Nachsehen. China investiert heute mit 150 Mrd. Dollar zehnmal so viel in Erneuerbare Energien wie Deutschland, dass die Energiewende ausbremst. Schlecht ist, dass China sich einen Teufel um die Einhaltung der Menschenrechte schert und dabei ist, mit der Strategie China 2025 ökonomische Dominanz in Schlüsselbereichen zu erobern.

Einen neuen wirtschaftlichen Kalten Krieg zwischen diesem China und Trumps America First stehen Deutschland und Europa strategielos gegenüber. Wenn Europa nicht aufwacht, droht der größte Binnenmarkt der Welt zu einem Spielball zwischen den beiden großen Mächten zu werden.

China und Deutschland sind aufeinander angewiesen. Diese gegenseitige Abhängigkeit muss man aktiv gestalten. Dazu bedarf es einer europäischen Chinapolitik – und nicht 27 einzelner. Als Teil des größten Binnenmarktes der Welt kann Deutschland selbstbewusst auf Gegenseitigkeit in den Beziehungen zwischen Europa und China bestehen.

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Quelle: Pressemitteilung BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 12.11.2018
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