„Sechser-Treffen“: deutschsprachige Verfassungsgerichte, EuGH, EGMR

„Sechser-Treffen“: deutschsprachige Verfassungsgerichte, EuGH, EGMR

(BJP) „Sechser-Treffen“: deutschsprachige Verfassungsgerichte, EuGH, EGMR. „Sechser-Treffen“ der deutschsprachigen Verfassungsgerichte, des EuGH und des EGMR beim Bundesverfassungsgericht.

Am 21. und 22. Oktober 2018 fand das sogenannte „Sechser-Treffen“ der deutschsprachigen Ver-fassungsgerichte aus Österreich, der Schweiz, Liechtenstein und Deutschland sowie des Gerichtshofs der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte in Karlsruhe am Bundesverfassungsgericht statt. Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts Prof. Dr. Dr. h. c. Andreas Voßkuhle und der Vizepräsident Prof. Dr. Ferdinand Kirchhof empfingen als Gäste unter anderem die Präsidentin des Verfassungsgerichtshofs Österreich Dr. Brigitte Bierlein, den Präsidenten des Schweizerischen Bundesgerichts Dr. Ulrich Meyer, den Präsidenten des Staatsgerichtshofs Liechtenstein Dr. Hilmar Hoch, den Präsidenten des Gerichtshofs der Europäischen Union Prof. Dr. Koen Lenarts sowie die Vizepräsidentin des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte Prof. Dr. Dr. h. c. Angelika Nußberger. Im Rahmen der Fachgespräche tauschten sich die Vertreterinnen und Vertreter der Gerichte über die Sicherung der Unabhängigkeit der Justiz sowie über neue Gefährdungen der Demokratie und des Rechtsstaats durch private Akteure aus. Das Treffen findet alle zwei Jahre statt und wird wechselseitig ausgerichtet.

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Quelle: Pressemitteilung Bundesverfassungsgericht vom 23. Oktober 2018.
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