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Köditz: Starke Zunahme antisemitischer Straftaten in Sachsen - der Freistaat braucht jetzt einen Antisemitismus-Beauftragten

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Köditz: Starke Zunahme antisemitischer Straftaten in Sachsen - der Freistaat braucht jetzt einen Antisemitismus-Beauftragten Kerstin Köditz - dielinke-sachsen.de - DiG - trialon
(BJP) Die Zahl antisemitischer Straftaten in Sachsen hat deutlich zugenommen. Im vergangenen Jahr wurden 118 derartige Fälle bekannt, im Vorjahr waren es 90 gewesen – ein Plus von fast einem Drittel. Zum Vergleich: Das langjährige Mittel (seit 2004) liegt bei 85 Taten pro Jahr. Ein vorläufiger Höchststand wurde im Jahr 2015 mit damals 120 Taten erreicht. Dazu erklärt Kerstin Köditz, Sprecherin für antifaschistische Politik der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag: Die Zahlen gehen auf Angaben des Innenministeriums zurück, die ich monatlich erfrage. Beunruhigend: Im Jahresverlauf nahm die Fallhäufigkeit zu. Außerdem gibt es klare Hochburgen. Besonders viele Taten wurden in Dresden (24), Nordsachsen (18) und der Stadt Leipzig (17) begangen. Bezogen auf die Einwohnerzahl sind die Städte Chemnitz und Dresden weit vorn – vor allem aber Nordsachsen, wo die Fallbelastung das Dreifache des landesweiten Durchschnitts beträgt.

Unter den festgestellten Delikten sind zahlreiche Propaganda-Taten, zum Beispiel Volksverhetzungen, aber auch elf Sachbeschädigungen und drei Körperverletzungen. Klar wird unterm Strich auch, woher der Hass kommt – fast immer von rechts! Zwei Fälle in Leipzig und Plauen werden dem Bereich „Ausländische“ bzw. „Religiöse Ideologie“ zugerechnet (Parlaments-Drucksache 6/12300).

Ein Lichtblick ist, dass an sächsischen Gerichten im vergangenen Jahr 25 antisemitische Taten abgeurteilt wurden, mehr als zuvor. Allerdings genügt das nicht, um den Antisemitismus wirksam und nachhaltig zu bekämpfen. Für Judenhass gibt es keine Entschuldigung. Sachsen braucht – wie von der Linksfraktion gefordert – einen Antisemitismus-Beauftragten, jetzt!

Quelle: Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag

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