Pannensenator scheitert erneut auf ganzer Linie

Artikel bewerten
(0 Stimmen)
Pannensenator scheitert erneut auf ganzer Linie Anna von Treuenfels - Patrick Lux
(BJP) Zu Presseberichten über das Ende der geplanten Zusammenarbeit im Jugend- und Frauenvollzug mit Schleswig-Holstein sagt die stellvertretende Vorsitzende und justizpolitische Sprecherin der FDP-Fraktion, Anna von Treuenfels-Frowein: „Justizsenator Till Steffen ist erneut auf ganzer Linie gescheitert. Die von ihm jahrelang geplante Zusammenarbeit beim Jugend- und Frauenvollzug mit Schleswig-Holstein ist aus Kiel kurzerhand abgesagt worden. Zu Recht. Denn jedem Experten war klar, dass die Planungen von Steffen von vorne bis hinten Murks waren. Den Steuerzahler kostete dieses Unvermögen bis heute allerdings mehr als sechs Millionen Euro – und das nur für eine Arbeitsgruppe zur Vorplanung.

Das Thema Resozialisierung liegt bei Steffen ohnehin in schlechten Händen. Denn von immer wieder angekündigten Verbesserungen ist nichts zu sehen. Das von ihm groß angekündigte Resozialisierungsgesetz ist auf 2019 verschoben. Dabei ist es gerade im Jugendvollzug immens wichtig, dass die Jugendlichen auf die Zeit nach ihrer Haft vorbereitet werden. Eine gute Resozialisierungspolitik ist ein wichtiges Element für die Innere Sicherheit unserer Stadt.

Wie lange will Bürgermeister Scholz seinem Pannensenator bei der Flickschusterei eigentlich noch zuschauen?“

Quelle: FDP-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft

Schreibe einen Kommentar

Schreiben Sie hier Ihren Kommentar zum o. g. Artikel. Beachten Sie, dass wir unseriöse Kommentare, Beleidigungen, Werbung, etc. nicht freischalten. Das Team vom BundesJustizPortal distanziert sich öffentlich und rechtlich von allen publizierten Pressemeldungen und Kommentaren. Es spiegelt nicht die Meinung der Redaktion.