Pazderski: Zentrale Behörden zur Terrorbekämpfung schaffen! Zum Sicherheitskonzept von de Maizière erklärt AfD-Vorstandsmitglied Georg Pazderski

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Pazderski: Zentrale Behörden zur Terrorbekämpfung schaffen! Zum Sicherheitskonzept von de Maizière erklärt AfD-Vorstandsmitglied Georg Pazderski Georg Pazderski - afd.berlin - privat
(BJP) „Das Sicherheitskonzept von de Maizière ist im Ansatz gut, wahrscheinlich allerdings nur für die Union neu. Denn die AfD hat bereits im vergangenen Jahr ein zentrales Abschiebezentrum, eine zentrale Behörde zur Terrorbekämpfung nach dem Vorbild des US-amerikanischen FBI bzw. des US-Heimatschutzministeriums (US Department Of Homeland Security) und erweiterte Kompetenzen für Polizei und BKA gefordert.

Was de Maizière jetzt im light-Format seinen Kabinettskollegen auftischt, ist in weiten Teilen aus dem Forderungskatalog der AfD entnommen. Trotzdem ist die Kritik vor allem der Länder an dem Konzept scheinheilig und offensichtlich interessengesteuert. Aus Angst, Kompetenzen abgeben zu müssen, stellen sich allen voran die linksregierten Bundesländer gegen eine effiziente Terrorbekämpfung.

Die Terrorgefahr ist dank der offenen Grenzen mittlerweile so groß geworden, dass wir uns den Luxus eines totalen Föderalismus nicht mehr leisten können. Wir brauchen starke zentralistische Behörden, um der Lage endlich Herr zu werden.

In diesem Zusammenhang wird der Landesverband Berlin ein umfassendes Konzept zur Terrorismusbekämpfung in der Pressekonferenz am 5.01.2017, um 10 Uhr im Berliner Abgeordnetenhaus vorstellen.“

Quelle: alternativefuer.de

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