Bundesjustizministerin Katarina Barley zu Besuch beim Bundesgerichtshof

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Bundesjustizministerin Katarina Barley zu Besuch beim Bundesgerichtshof Bundesgerichtshof - bundesgerichtshof.de - Stephan Baumann
(BJP) Bundesjustizministerin Katarina Barley hat heute den Bundesgerichtshof in Karlsruhe besucht. Dort wurde sie von der Präsidentin des Bundesgerichtshofs Bettina Limperg empfangen. Nach einem Rundgang über das Gelände des Bundesgerichtshofs schlossen sich Gespräche insbesondere mit den Vorsitzenden der Zivil- und Strafsenate, den Mitgliedern des Präsidiums, des Präsidialrats, des Richterrats und des Personalrats an. "Der Bundesgerichtshof ist eine beeindruckende Institution mit großer Autorität. Die Urteile und Beschlüsse, die hier verkündet werden, haben Strahlkraft in die gesamte Bundesrepublik und darüber hinaus. Dank des großen Engagements und der überragenden Expertise der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter dieses Gerichts ist der Bundesgerichtshof eine tragende Säule unseres Rechtsstaats." erklärte Bundesjustizministerin Katarina Barley.

Präsidentin Limperg dankte der Ministerin für die große Wertschätzung, die sie mit ihrem Besuch dem Gericht und seinen Angehörigen zum Ausdruck gebracht habe. Zugleich hob sie die wesentliche Bedeutung der rechtlichen und tatsächlichen Rahmenbedingungen hervor, die notwendig sind, um dem Bundesgerichtshof die Erfüllung seiner gesetzlichen Aufgabe zu ermöglichen, durch die zeitnahe Entscheidung von Grundsatzfragen in die Breite der instanzgerichtlichen Rechtsprechung hineinzuwirken und hierdurch zu einer schnellen und effektiven Rechtsschutzgewährung für alle Bürgerinnen und Bürger beizutragen.

Quelle: Bundesgerichtshof

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